„Für die SPD-geführte Landesregierung heißt es nun: Zurück in die Zukunft“, bringt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, die von Frau Dreyer präsentierte Kabinettsumbildung auf den Punkt.

„Wer heute von einem Neuanfang spricht, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Im politischen Mainz passiert gerade etwas, das besorgniserregend für das Land und alle Rheinland-Pfälzer ist. Wer kann da ruhig in die Zukunft blicken?

Von einer Panne zur nächsten
 
Seit Monaten stolpert die rheinland-pfälzische Landesregierung von einer Panne zur nächsten. Das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Ministerpräsidentin ist nachhaltig gestört. Die Regierung hat ihre Legitimation verloren – Neuwahlen sind die einzig richtige Konsequenz.
 
Frau Dreyer hat ihre Maske fallen lassen. Aus der dauerlächelnden Ministerpräsidentin ist eine eiskalte Machtpolitikerin geworden, die mit dem Vorschlaghammer durch die Regierungsbank gezogen ist.

Wer erst zwei Jahre nach seiner Wahl zur Ministerpräsidentin und gut ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl einen personellen Neuanfang will, hat nicht das Land im Blick, sondern seinen eigenen Machterhalt!

Warum bleibt Lewentz?

Mit dem Personalumbau soll Vergangenes und Aktuelles verdeckt werden. Dass aber gerade Nürburgring-Minister Lewentz als einer der Hauptverantwortlichen weitermachen darf, lässt sich nicht mehr plausibel erklären, bei all den – auch erzwungenen – Rücktritten.
 
Unter dem Strich bleibt: Durch Rücktritte und Neubesetzungen wird die politische Verantwortung der SPD-geführten Landesregierung nicht gelöscht. Zu stark haftet der Schmutz gescheiterter Projekte im Land an den Fingern der Beteiligten. Alter Wein fließt auch zukünftig durch alte Schläuche.“