„Das war weltfremd, unterirdisch und streckenweise wirklich unter der Gürtellinie“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, den Landesparteitag der rheinland-pfälzischen Genossinnen und Genossen.
 
„Wer so unkontrolliert und frauenfeindlich um sich schlägt wie die SPD Rheinland-Pfalz heute, muss ziemlich nahe mit dem Rücken an der Wand stehen. Inhalte suchte man da vergebens, dafür war die Kritik an der Opposition groß. Statt des angekündigten Befreiungsschlages kann man für diesen Parteitag nur ein Armutszeugnis ausstellen.
 
Frau Dreyer und Herr Lewentz haben ihre Auftritte nicht genutzt, um die spürbaren Auswirkungen des jahrelangen Missmanagements der SPD-geführten Landesregierung ehrlich anzusprechen und Verantwortung zu übernehmen. 500 Millionen Euro am Nürburgring sind in den Sand gesetzt, aber kein Wort der Entschuldigung. Die Führungsriege der SPD wurde – wenngleich mit schlechteren Ergebnissen also noch vor zwei Jahren – im Amt bestätigt, damit hat sie den Neuanfang verpasst.
 
Frei nach dem Motto ‚Gleiche Köpfe, alte Zöpfe‘ haben die Sozialdemokraten mit den heutigen Wahlen sichtbar untermauert, dass sie mit dem gleichen Personal einfach weitermachen werden. Besonders mit den Herren Lewentz, Schweitzer und Guth wird Frau Dreyer ein erhebliches Glaubwürdigkeitsproblem bekommen.
 
Auch wenn sich die Genossinnen und Genossen heute selbst gefeiert haben, die Realität sieht anders aus. Alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer müssen für die SPD-Verfehlungen der vergangenen Jahre heftig bluten. Wir alle zahlen die Nürburgring-Steuer. Deshalb gibt es keine bessere Bezahlung für Erzieherinnen und Erzieher im Land, deshalb werden Schwangerenkonfliktberatungen geschlossen und deshalb ist es Zeit für den Wechsel. SPD-Politik ist weder sozial, noch gerecht.
 
Rheinland-Pfalz braucht endlich wieder eine ernsthafte und verantwortliche Auseinandersetzung mit den Problemen in unserem Land! Nichtsdestotrotz wünschen wir dem alten und neuen Landesvorstand der SPD eine glücklichere Hand und auch den Mut, selbstbewusst gegen zentrale Ansagen aus der Staatskanzlei zu stimmen“, so Patrick Schnieder.
 
(Nr. 149/2014 - 15.11.2014)