Rosig scheint der Blick in die Zukunft durch die Brille eines ausgeglichenen Haushalts, der in der jüngsten Sitzung des Stadtrates im Mittelpunkt stand. So herrschte bei den Ratsfraktionen gute Laune, denn die Stadt konnte damit bereits nach dem selben Kunststück 2010 dem bundesweiten Trend entgegenwirken. Einzig aus den Reihen der CDU wurde harsche Kritik laut.

„Auf der Basis einer soliden Haushaltspolitik ist es uns möglich auch in Zukunft viele wichtige Maßnahmen umzusetzen und zum Wohle der Bürger weiterzuarbeiten“, freute sich Stadtbürgermeister Ingo Kleinfelder (SPD) über das Unentschieden im Stadtsäckel. Der stabile Gewerbesteuersatz schaffe, so Kleinfelder, Anreize für Unternehmen, sich in Wörrstadt anzusiedeln.

Auf dem gleichen Stand geblieben seien ebenfalls die Personalaufwendungen. Eine leichte Steigerung sei bei den Sachkosten zu verzeichnen, was, so der Stadtchef, auf die allerorten gestiegenen Energiekosten zurückzuführen sei. Zugunsten einer Nivellierung musste auch der Grundsteuersatz angehoben werden, erklärte Kleinfelder in seinen Erläuterungen zum Haushalt 2011, an dessen Ende er den Schuldenstand der Stadt mit rund 7,2 Millionen Euro beziffert. Unter anderem stehen die Kosten für die Sanierung in der Hermannstraße in Höhe von 205 000 Euro oder etwa die Baumaßnahmen für die Altentagesstätte in der Pfarrstraße 11, die mit 185 000 Euro veranschlagt sind, ganz oben auf der Prioritätenliste und stellen mit einem Gesamtvolumen von knapp 700 000 Euro einen großen Investitionsbrocken dar.

Neben der Verabschiedung des Haushalts erhielten auch gleich noch zwei Investitionsmaßnahmen aus selbigem das Okay des Plenums. So brachten die Fraktionen zum einen die Erweiterung der zweiten Spielebene im Kindergarten in der Rheingrafenstraße mit einem Kostenvolumen von rund 14 000 Euro und zum anderen den Bauantrag für den Anbau eines Stuhllagers in Rommersheim, das mit etwa 70 000 Euro beziffert wird, auf den Weg.

„Generell vermissen wir, gerade bei den Großprojekten wie Pfarrstraße, Hermannstraße oder in Bezug auf die Neuborn-Gaststätte ein klares Konzept. Wer soll das alles bezahlen? Wir sehen hier Steuergelder leichtfertig ausgegeben“, verlas CDU-Fraktionssprecher Helmut Eberle, der gleichzeitig eigene Berechnungen zu den wichtigen Aspekten im Haushalt präsentierte, die Erklärung seiner Fraktion, die gegen das Haushaltswerk votierte. „Die CDU sieht bei Investitionskosten von rund einer Million Euro für Gebäude, für die weder ein späteres Nutzungskonzept vorliegt, noch die Wirtschaftlichkeit erwiesen ist und bei denen lediglich Stückwerk betrieben wird, keine Notwendigkeit die Verschuldung weiter voranzutreiben“, so Eberle weiter.

„Es ist völlig legitim andere Projekte in den Mittelpunkt seines Interesses zu stellen. Bei den meisten dieser Maßnahmen ist lange nichts gemacht worden. Das rächt sich jetzt. Wir haben es im Haushalt drin und es muss gemacht werden“, erwidert Kleinfelder die Kritik der CDU, deren Zustimmung auch Projekten wie der Sanierung des Neunröhrenbrunnes, der geplanten Urnenwand in Rommersheim oder dem dortigen Neubau einer Kita galt. Beharrlichkeit beim Erhalt der Gewerbesteuer und die Fokussierung städtischer Interessen forderte Andrea Wagenführer (SPD) bei allem Lob für den ausgeglichenen Haushalt, dem sich auch Gerald von Nieding von „Bürger für Wörrstadt“ anschloss.

Quelle:
Christopher Mühleck (2011): Solides Finanzpolster für Wörrstadt, http://www.allgemeine-zeitung.de/region/alzey/vg-woerrstadt/woerrstadt/10356245.htm